Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.

§ 2 Vertragsschluss und Preise

Der Vertrag kommt durch Bestellung des Kunden und Zusendung der Freischaltbestätigung durch SOLOX zustande. Bis zur Zusendung der Freischaltbestätigung ist keine verbindliche Annahme der Bestellung erfolgt. Die Preise sind im Bestellformular ausgewiesen und verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 3 Geltungsbereich und Kundenkreis

DataCubis richtet sich ausschließlich an Unternehmen und Freiberufler (Unternehmer im Sinne des § 14 BGB). Vertragsschlüsse mit Verbrauchern (§ 13 BGB) sind ausgeschlossen. Die Regelungen über Verbraucherverträge, insbesondere die Vorschriften über Fernabsatzverträge (§§ 312b ff. BGB) sowie das gesetzliche Widerrufsrecht (§§ 355 ff. BGB), finden auf diese Verträge keine Anwendung.

§ 4 Lieferung und Versand

Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Lieferungen erfolgen ausschließlich online, per Download.

§ 5 Zahlungsbedingungen

Die Rechnung ist sofort nach Erhalt fällig und ohne Abzug zu begleichen.

§ 6 Kein Widerrufsrecht

Da DataCubis ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB geliefert wird, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht. Dies gilt insbesondere, weil es sich um digitale Inhalte handelt, die nach Freischaltung sofort nutzbar sind.

§ 7 Gewährleistung

Abweichungen und technische Änderungen gegenüber Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Wenn die gelieferte Ware gewährleistungspflichtige Mängel aufweist, kann der Kunde innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Reklamationen sind unverzüglich schriftlich gegenüber der SOLOX GmbH anzuzeigen. Soweit die SOLOX GmbH zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage ist oder dies aus anderen Gründen fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung und Folgeschäden jeder Art sind ausgeschlossen.

§ 8 Haftung

Da es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Software so herzustellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet, haftet die SOLOX GmbH nicht für die Fehlerfreiheit der Software. Sie übernimmt insbesondere keine Gewähr dafür, dass die Software den Anforderungen und den Zwecken des Anwenders genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen zusammenarbeitet. Der Anwender trägt selbst die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Nutzung der Software sowie der damit erzielten Ergebnisse. Der Lizenzgeber und die Entwickler haften nicht für Schäden und Folgeschäden, die aufgrund der Benutzung des Produktes entstehen, es sei denn, dass ein Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens der SOLOX GmbH verursacht worden ist. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die SOLOX GmbH der Höhe nach beschränkt auf den Kaufpreis der bestellten Ware. Darüber hinaus haftet sie nicht.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die Ware ist Eigentum der SOLOX GmbH. Der Käufer erwirbt ein Nutzungsrecht.

§ 10 Kündigung

Die Kündigung hat bis zum 15.12. eines jeweiligen Jahres zu erfolgen. Andernfalls verlängert sich der Vertrag jeweils um ein weiteres Jahr. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen (E-Mail ist ausreichend).

§ 11 Datenspeicherung

Die im Rahmen der Geschäftsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verarbeitet und gespeichert. Die persönlichen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben und vertraulich behandelt. Wünsche auf Löschung oder Änderung personenbezogener Daten sind schriftlich mitzuteilen. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

§ 12 Schutz- und Urheberrechte

Das Urheberrecht an der gelieferten Software, dem gedruckten Begleitmaterial und sämtlichen Kopien der Software liegt bei der SOLOX GmbH. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu vermieten oder zu verleasen bzw. ohne Absprache Dritten zur Nutzung zu überlassen.

§ 13 Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Streitigkeiten ist Gemünden am Main. Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird. Die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken.

SOLOX GmbH · Uhlandstraße 4 · 97753 Karlstadt
Registergericht: Amtsgericht Würzburg | HRB 15384
Geschäftsführer: Patrick Fischer | USt-IdNr. DE338171891